- Montag, 17. Februar 2020
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Nachrichten aus Österreich
Gesucht: "Organization 6", die drei Millionen rund um Eurofighter-Deal erhalten haben soll
- derstandard.at
- vor 41 Minuten
Gegenüber dem US-Justizministerium räumte Hersteller Airbus Zuwendungen an drei Empfänger ein. Zwei gelten als bekannt, zum dritten sind Fragen offen
Mit Fußfessel am Landestheater: Neuer Job für Salzburgs Ex-Bürgermeister Schaden
- diepresse.com
- vor 15 Minuten
Der in einem Untreueverfahren zu drei Jahre bedingter Haft verurteilte Heinz Schaden wird als geringfügig beschäftigter Berater für ein Stück über die Flüchtlingsbewegung fungieren.
EU-Außenminister beraten über Waffenembargo gegen Libyen
- vienna.at
- vor 9 Stunden
Die EU-Außenminister beraten am Montag ab 9.30 Uhr über konkrete Möglichkeiten zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Dabei stand zuletzt auch die Wiederbelebung der EU-Marinemission "Sophia" im Raum. Dies könnte jedoch am Widerstand weniger Länder scheitern - auch Österreich ist dagegen. Österreich wird bei dem Treffen durch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertreten sein.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer ortet "permanente Sticheleien" gegen Rendi-Wagner
- diepresse.com
- vor 41 Minuten
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Christian Deutsch, will nur positive Reaktionen auf Rendi-Wagners Plan, die Vertrauensfrage ohne Not zu stellen, erhalten haben. Davor hatte es Kritik aus den eigenen Reihen gegeben.
Das schrieb Tanners Generalsekretär in geheimen Brief an Airbus
- oe24.at
- vor 41 Minuten
Der Streit um die Eurofighter eskaliert immer mehr: Nun ist ein Gespräch zwischen Tanner und Airbus wieder in der Schwebe.
Justizdebatte: Kurz lieferte im Bundesrat keine neuen Informationen
- derstandard.at
- vor 41 Minuten
SPÖ hatte zu "Dringlicher" rund um die WKStA geladen, der Kanzler präsentierte aber keine neuen Details. Die roten Bundesräte zeigten sich "enttäuscht und entsetzt"
EU-Außenminister beraten über Waffenembargo gegen Libyen
- vienna.at
- vor 9 Stunden
Die EU-Außenminister beraten am Montag ab 9.30 Uhr über konkrete Möglichkeiten zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Dabei stand zuletzt auch die Wiederbelebung der EU-Marinemission "Sophia" im Raum. Dies könnte jedoch am Widerstand weniger Länder scheitern - auch Österreich ist dagegen. Österreich wird bei dem Treffen durch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertreten sein.
ÖVP, Grüne und SPÖ-EU-Parlamentarier gegen EU-Beitragsrabatt
- vienna.at
- vor 6 Stunden
Nach der Forderung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach einem Beitragsrabatt für Österreich haben sich die EU-Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ) und Monika Vana (Grüne) für ein Auslaufen dieser Regelung ausgesprochen. Karas erklärte am Montag vor Journalisten in Wien, "der Britenrabatt war der Beginn vom Brexit". Rabatte "sind der Beginn der Rosinenpickerei".
Burgenländischer Landtag konstituiert sich neu
- derstandard.at
- vor 8 Stunden
Doskozil steht vor seiner Wiederwahl als Landeshauptmann, Verena Dunst wurde einstimmig als Landtagspräsidentin bestätigt
Nordmazedoniens Parlament aufgelöst - Wahlen am 12. April
- vienna.at
- vor 9 Stunden
Mit den Stimmen aller 108 anwesenden Abgeordneten hat sich das Parlament Nordmazedoniens am Sonntagabend aufgelöst und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 12. April freigemacht. Parlamentspräsident Talat Dzaferi unterzeichnete noch am Abend die entsprechenden Dokumente für die Wahlen, wie die Zeitung "Nova Makedonija" weiter berichtete.